Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht KölnUrteil vom 30.11.2001, Aktenzeichen: 6 U 158/01 

OLG-KOELN – Aktenzeichen: 6 U 158/01

Urteil vom 30.11.2001


Rechtsgebiete:ZPO, UWG, BGB
Vorschriften:§ 543 Abs. 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 545 Abs. 2 ZPO, § 1 UWG, § 25 UWG, § 166 BGB
Verfahrensgang:LG Bonn 11 O 28/01 vom 15.05.2001

Volltext

Um den Volltext vom OLG-KOELN – Urteil vom 30.11.2001, Aktenzeichen: 6 U 158/01 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-KOELN

OLG-KOELN – Beschluss, 2 Ws 449/01 vom 09.11.2001

Die Aussetzung zur Bewährung einer im Inland verbüßten ausländischen Freiheitsstrafe richtet sich nach § 57 StGB.

OLG-KOELN – Beschluss, Ausl 291/99 - 19 vom 08.11.2001

Eine rechtskräftige verfahrensabschließende Sachentscheidung (auch ein Freispruch, vgl. BGH NStZ 01, 557) wegen der auslieferungsgegenständlichen Tat in einem Drittstaat (hier der Türkei) begründet nach den Vertragsregeln des EuAlÓbk, nämlich kein Auslieferungshindernis gegenüber dem ersuchenden Staat (OLG Karlsruhe StV 97, 360 f.). Etwas anderes ließe sich nur aus der Regelung des Artikels 54 des Schengener Durchführungsüberkommens (SDÓ) entnehmen, der das Verbot der Doppelverfolgung für sämtliche Vertragsstaaten beinhaltet.

OLG-KOELN – Beschluss, 14 WF 150/01 vom 05.10.2001

Der Unterhaltsgläubiger muss auch dann der Durchführung des steuerlichen Realsplitting zustimmen, wenn er infolge der Tatsache, dass die Unterhaltsleistungen bei Durchführung des Realsplitting als Einkommen zu werten sind, keine Freistellungsbescheinigung des Finanzamts für Geringverdiener nach § 39a VI EStG erhält.

Gesetze

Anwälte in Köln:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: