OLG-KOELN – Aktenzeichen: 15 U 174/08

Urteil vom 06.01.2009


Rechtsgebiete:ZPO
Vorschriften:§ 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 524 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 533 ZPO, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, § 540 Abs. 2 ZPO
Verfahrensgang:LG Köln, 28 O 366/08 vom 26.06.2008

Volltext

Um den Volltext vom OLG-KOELN – Urteil vom 06.01.2009, Aktenzeichen: 15 U 174/08 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-KOELN

OLG-KOELN – Beschluss, 8 W 127/08 vom 05.01.2009

Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.

OLG-KOELN – Beschluss, 2 W 127/08 vom 30.12.2008

1. Zur Zulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs als Mittel der "Konfliktvertretung" im Zivilprozess

2. Die dienstliche Äußerung nach § 44 Abs. 3 ZPO dient der Tatsachenfeststellung. Entgegen Schneider (NJW 2008, 491 f.) ist es deshalb nicht Aufgabe des abgelehnten Richters, in seiner Erklärung das Vorbringen des Ablehnungsgesuchs "zu würdigen".

3. Soweit sich das Ablehnungsgesuch auf den Inhalt einer Entscheidung des abgelehnten Richters stützt, ist eine dienstliche Äußerung dieses Richters nicht veranlasst. Denn insoweit würde die dienstliche allein auf eine nachträgliche Rechtfertigung der jeweiligen Entscheidung hinauslaufen und könnte deshalb zur Entscheidung über das Gesuch nichts beitragen (vgl. BVerwG NVwZ-RR 2008, 140 f.)

OLG-KOELN – Beschluss, 6 AuslA 95/08 vom 19.12.2008

Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Köln:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.