Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht KölnBeschluss vom 29.05.2006, Aktenzeichen: 16 Wx 71/06 

OLG-KOELN – Aktenzeichen: 16 Wx 71/06

Beschluss vom 29.05.2006


Rechtsgebiete:FGG, AdoptionswirkungsG
Vorschriften:§ 43 b Abs. 2 S. 2 FGG, § 5 Abs.1 AdoptionswirkungsG
Verfahrensgang:AG Köln 60 XVI 39/06

Volltext

Um den Volltext vom OLG-KOELN – Beschluss vom 29.05.2006, Aktenzeichen: 16 Wx 71/06 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-KOELN

OLG-KOELN – Urteil, 18 U 50/05 vom 23.05.2006

Soweit die Gesellschaft einen Aufsichtsrat hat, wird sie in Rechtsstreitigkeiten mit (früheren) Geschäftsführern durch diesen vertreten (§ 112 AktG). Eine Zustellung der Klage an die Gesellschaft vertreten durch die Geschäftsführung ist unwirksam, kann aber durch Genehmigung des Aufsichtsrats geheilt werden.

OLG-KOELN – Beschluss, 2 Ws 188/06 vom 12.05.2006

Die Ablehnung der Bestellung des vom Angeklagten benannten Pflichtverteidigers ist nur unter engen Voraussetzungen möglich,w enn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Zweck der Bestellung zum Pflichtverteidiger, nämlich die Gewährleistung einer sachgerechten und ordnungsgemäßen Verteidigung des Angeklagten, durch Bestellung dieses Verteidigers nicht erreicht werden kann.

OLG-KOELN – Beschluss, 2 Wx 2/06 vom 08.05.2006

Dass bei dem in Nordrhein-Westfalen eingesetzten Programm "SolumSTAR" eine Buchung im Grundbuch mit einem in der Vergangenheit liegenden Datum und damit rückwirkend technisch ohne größere Probleme möglich ist, ercheint im Hinblick auf die gesetzliche Bestimmung in § 129 GBO bedenklich. Indes rechtfertigt allein dieser Umstand nicht die Eintragung eines Amtswiderspruchs, wenn die Grundbuchrechtspfleger einen früher eingegangenen Eintragungsantrag zwar einem in der Vergangenheit liegenden Datum aber vor einem später eingegangenen Antrag erledigt hat.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Köln:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: