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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht KölnBeschluss vom 09.08.2001, Aktenzeichen: 6 W 58/01 

OLG-KOELN – Aktenzeichen: 6 W 58/01

Beschluss vom 09.08.2001


Rechtsgebiete:UWG, ZPO
Vorschriften:§ 1 UWG, § 91 ZPO, § 98 ZPO, § 91 a ZPO, § 567 ff ZPO, § 577 ZPO, § 543 Abs. 1 ZPO, § 91 a Abs. 2 ZPO, § 91 a Abs. 1 ZPO
Verfahrensgang:LG Köln 31 O 158/01

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Weitere Entscheidungen vom OLG-KOELN

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2) Einkünfte aus unzumutbarer Arbeit neben der Kinderbetreuung sind mit dem anrechenbaren Betrag im Wege der Differenzmethode zu berücksichtigen.

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Zu den Voraussetzungen, unter denen Mietkosten ausnahmsweise als ehebedingte Verbindlichkeiten anzusehen und deshalb vom Einkommen des Unterhaltspflichtigen vorweg abzuziehen sind.

OLG-KOELN – Beschluss, 14 UF 62/01 vom 02.05.2001

§ 1612 II S. 2 BGB

Leitsatz

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2) Der Rechtspfleger muß aber vor einer Entscheidung den Sachverhalt hinreichend aufklären; es ist ermessensfehlerhaft, von einer mündlichen Erörterung abzusehen, wenn die Sachaufklärung nicht ohne Erörterung mit den Beteiligten möglich ist.

OLG Köln, 14. Zivilsenat - Familiensenat - Beschl. v. 2.5.2001 - 14 UF 62/01 -
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