JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Koblenz > Verkündungsdatum > 07 / 2006
Insgesamt sind 14 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | BGB, AuslG |
| Leitsatz: | Zum Vorwegabzug eheprägender nachrangiger Unterhaltslasten im Rahmen der Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt /hier: "Unterhaltszahlungen" an die in Portugal lebende Mutter und die zur Ausbildung im Inland weilende Nichte). |
| Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 11 WF 441/06 | |
| Rechtsgebiete: | EStG, BGB |
| Leitsatz: | 1. Zum Vorwegabzug eheprägenden Kindesunterhalts im Rahmen der Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt. 2. Auch bei volljährigen Kindern ist der volle Tabellenbetrag nach der Düsseldorfer Tabelle ohne anteilige Verrechnung des Kindergeldes abzuziehen. 3. Das wegen Verstoßes gegen die Erwerbsobliegenheit fiktiv zugrunde gelegte Einkommen des nicht erwerbstätigen Ehegatten ist nicht um einen tatsächlich nicht geleisteten Haftungsanteil am Barunterhalt des volljährigen Kindes zu vermindern. |
| Volltext: OLG-KOBLENZ - Urteil, 11 UF 655/05 | |
| Rechtsgebiete: | HaustürWG |
| Leitsatz: | Wird aufgrund von Verhandlungen in der Privatwohnung des Verbrauchers ein Vertrag mit diesem sofort abgeschlossen, os ist der Verbraucher auch dann durch die Verhandlungen in der Haustürsituation zum Abschluss i.S.v. § 1 Abs. 1 Nr. 1 HaustürWG (§ 312 Abs. 1 Nr. 1 BGB) bestimmt worden, wenn er wenige Monate zuvor durch Vermittlung derselben Person mit einem anderen Unternehmer einen Vertrag weitgehend gleichen Inhalts ausgehandelt und anschließend widerrufen hatte. Zur Feststellung der Voraussetzungen der Widerruflichkeit nach § 1 HaustürWG ist im Falle des sofortigen Abschlusses nicht zu prüfen, ob die Haustürsituation im konkreten Fall mit einem Überrumpelungseffekt verbunden war. |
| Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 6 W 390/06 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, ZPO |
| Leitsatz: | Zur Sachverständigenhaftung nach § 839 a oder - daneben - § 826 BGB. Maßstäbe für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit im Rahmen des § 839 a ZPO. |
| Volltext: OLG-KOBLENZ - Urteil, 10 U 1685/05 | |