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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht KoblenzVerkündungsdatum03 / 2001 

Oberlandesgericht Koblenz

Entscheidungen 03 / 2001



Insgesamt sind 23 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 21 bis 24:


OLG-KOBLENZ – Beschluss, 1 Ws 127/01 vom 05.03.2001

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Reststrafaussetzung, Sachverständiger, Sachverständigengutachten, Anhörung, Verzicht
Leitsatz:Leitsatz:

1. In dem nach Gutachtenerstattung gestellten Antrag der Staatsanwaltschaft, die bedingte Entlassung des Verurteilten abzulehnen, liegt noch kein Verzicht auf die Anhörung des Sachverständigen gem. § 454 Abs. 2 S. 7 StPO.

2. Trotz Verzichts der Verfahrensbeteiligten ist eine Anhörung des Sachverständigen durchzuführen, wenn diese aus bestimmten Gründen geboten ist; das ist beispielsweise dann der Fall, wenn das Gutachten in wesentlichen Teilen knapp oder widersprüchlich abgefasst worden ist.
Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 1 Ws 127/01



OLG-KOBLENZ – Beschluss, 1 Ss 45/01 vom 05.03.2001

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Beweiswürdigung, Überzeugungsbildung, Alibi, widerlegtes, Einlassung, Lüge
Leitsatz:Leitsatz:

Eine widerlegte Alibibehauptung oder das Lügen des Angeklagten zu anderen beweisrelevanten Umständen sind für sich allein keine Beweisanzeichen für die Überführung des Angeklagten. Solchen widerlegten Behauptungen kommt nur ein sehr begrenzter Beweiswert zu; denn unwahre Angaben lassen sich nur mit Vorsicht als Beweiszeichen für die Schuld eines Angeklagten werten, weil auch ein Unschuldiger Zuflucht in der Lüge nehmen kann (s. auch BGHSt 41, 153; BGH StV 1992, 259; 1997, 9 und 293; BGH NStZ 1986, 325; BGH StV 1985, 356, 357)
Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 1 Ss 45/01

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 3 W 131/01 vom 05.03.2001



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