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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht KoblenzUrteil vom 30.06.2006, Aktenzeichen: 10 U 1513/05 

OLG-KOBLENZ – Aktenzeichen: 10 U 1513/05

Urteil vom 30.06.2006


Leitsatz:Der objektive Tatbestand einer Verletzung der Heizobliegenheit liegt nicht bereits dann vor, wenn ein Rohrbruch durch Frost entsteht. Ausschlaggebend ist vielmehr, aufgrund welchen konkreten Umstands es zum Absinken der Raumtemperatur und damit zum Frost kam. Andernfalls stünde stets mit dem Schadensfal als solchem bereits eine objektive Obliegenheitsverletzung fest, die damit den schlichten Inhalt hätte, den Eintritt des Versicherungsfalls allgemein zu verhindern.
Rechtsgebiete:ABGV, ASVG, VVG, AGBG, ZPO
Vorschriften:§ 13 Ziff. 2 ABGV, § 13 Ziff. 1 c. bb. ABGV, § ASVG 15 Ziff. 2, § 15 Ziff. 1 e. bb. ASVG, § 15 Abs. 2 ASVG, § 6 Abs. 1 VVG, § 61 VVG, § 13 Abs. 2 AGBG, § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 301 ZPO, § 304 ZPO, § 538 Abs. 1 ZPO, § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO
Verfahrensgang:LG Trier 6 O 180/03 vom 22.09.2005

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