OLG-KOBLENZ – Aktenzeichen: 5 U 676/05

Urteil vom 15.12.2005


Leitsatz:Zur Rechtzeitigkeit der Aufklärung eines Patienten vor einer Operation.
Rechtsgebiete:BGB, ZPO
Vorschriften:§ 823 BGB, § 847 BGB, § 31 BGB, § 141 ZPO
Verfahrensgang:LG Koblenz 10 O 211/03 vom 22.04.2005

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OLG-KOBLENZ – Urteil, 4 U 1492/05 vom 13.12.2005

1. Bei der Beurteilung der Angemessenheit des Umfangs einer Gegendarstellung ist gerade bei schwerwiegenden Behauptungen auch eine über den Umfang der Erstmitteilung hinausgehende Gegendarstellung zulässig. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Erstmitteilung komplexe Vorgänge verkürzt darstellt.

2. Durch die ordnungsgemäße Ausstrahlung der verlangten Gegendarstellung tritt Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache ein, selbst wenn die Verfügungsbeklagte die Ausstrahlung unter dem Druck der drohenden Zwangsvollstreckung vorgenommen hat.

OLG-KOBLENZ – Urteil, 4 U 1491/05 vom 13.12.2005

1. Es entspricht nicht den Anforderungen an eine regelgerechte redaktionelle Erwiderung auf eine Gegendarstellung, wenn durch eine verkürzende Sachverhaltsdarstellung fälschlich der Eindruck erweckt wird, es sprächen weitere Tatsachen gegen die in der Gegendarstellung aufgeführten Behauptungen.

2. Durch die ordnungsgemäße Ausstrahlung der verlangten Gegendarstellung tritt Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache ein, selbst wenn die Verfügungsbeklagte die Ausstrahlung unter dem Druck der drohenden Zwangsvollstreckung vorgenommen hat.

OLG-KOBLENZ – Urteil, 10 U 975/04 vom 09.12.2005

Zum Anwaltsregress bei verlorenem Prozess auf BU-Leistungen - Vortrag zur Entkräftung des Arglistvorwurfs.
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