Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht KoblenzUrteil vom 12.12.2007, Aktenzeichen: 1 U 180/07 

OLG-KOBLENZ – Aktenzeichen: 1 U 180/07

Urteil vom 12.12.2007


Leitsatz:Die Auskunft eines Bediensteten der Baubehörde an einen Architekten, in einem Bebauungsplangebiet könne gebaut werden, bildet in der Regel keine ausreichende Verlässlichkeitsgrundlage für nachfolgende Investitionen.
Rechtsgebiete:BGB, GG
Vorschriften:§ 254 BGB, § 839 BGB, § GG Art. 34
Verfahrensgang:LG Trier, 11 O 12/06 vom 09.01.2007

Volltext

Um den Volltext vom OLG-KOBLENZ – Urteil vom 12.12.2007, Aktenzeichen: 1 U 180/07 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-KOBLENZ

OLG-KOBLENZ – Urteil, 3 U 570/07.Lw vom 11.12.2007

Bei Fortsetzung eines Landpachtverhältnisses nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen.

OLG-KOBLENZ – Urteil, 2 U 1509/06 vom 06.12.2007

Eine Bürgschaft ist nicht unter dem Aspekt "unwirksame Mithaftung vermögensloser Familienangehöriger wegen angeblich krasser Überforderung" sittenwidrig, wenn die Bürgin Gesellschafterin der Hauptschuldnerin (GmbH) ist und die Bürgschaft zudem auch nicht in emotionaler Verbundenheit mit einem Familienangehörigen, sondern dem späteren Lebensgefährten übernommen wurde, die Bürgin zudem durch die Vermietung der Geschäftsräume an die Hauptschuldnerin eigene wirtschaftliche Interessen an dem Fortbestand der GmbH hat.

OLG-KOBLENZ – Urteil, 12 U 1452/06 vom 26.11.2007

Die Wiederaufnahme findet statt, wenn die Partei eine andere Urkunde auffindet, oder zu benutzen in den stand gesetzt wird, die eine ihr günstigere Entscheidung herbeigeführt haben würde. Auf Urkunden, die nur in Verbindung mit anderen im Erstverfahren nicht vorgebrachten Beweismitteln zu einer für den Restitutionskläger günstigeren Entscheidung führen können, kann die Restitutionsklage nicht gestützt werden.

Die Restitutionsklage ist nicht begründet, wenn die Urkunde in Verbindung mit dem zu berücksictigenden Prozessstoff keinen urkundlichen Beweiswert hat, sondern nur Anlass geben kann, ergänzend Zeugen oder Sachverständige zu vernehmen. Nur eine Urkunde, die für sich allein oder in Verbindung mit den Beweisergebnissen des Erstverfahrens dem angegriffenen Urteil eine tragende Stütze nimmt, kann einen ausreichenden Restitutionsgrund bilden.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Koblenz:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.