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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht KoblenzUrteil vom 11.08.2000, Aktenzeichen: 10 U 1393/98 

OLG-KOBLENZ – Aktenzeichen: 10 U 1393/98

Urteil vom 11.08.2000


Leitsatz:Sturm- und Hagelversicherung, §§ 1 VVG i.V.m. §§ 1ff. der Allgemeinen Bedingungen für die Sturmversicherung, AstB 87 i.V.m. der Deklaration, Sonderbedingungen und Klauseln für die Feuer-, Leitungswasser- und Sturmversicherung von Geschäfts- und landwirtschaftlichen Gebäuden SV 0315/08, E Schäden durch Hagel Kl. 6106

Ein Anspruch aus der Sturm- und Hagelversicherung besteht nicht, wenn der Versicherungsnehmer nicht den Nachweis erbringen kann, dass Schäden an einem aus Asbestzement-Wellplatten bestehenden Dach nicht durch das Hagelereignis selbst verursacht worden sind, vielmehr zur Überzeugung des Gerichts lediglich ein Allmählichkeitsschaden vorliegt.
Rechtsgebiete:VVG, AstB 87, ZPO
Vorschriften:§ 1 VVG, § 1 ff. AstB 87, § 286 ZPO, § 286 Abs. 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 708 Nr. 10 ZPO, § 711 ZPO
Verfahrensgang:LG Trier 11 O 76/95
Rechtskraft:ja

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OLG-KOBLENZ – Urteil, 10 U 1393/98 vom 11.08.2000

Sturm- und Hagelversicherung, §§ 1 VVG i.V.m. §§ 1ff. der Allgemeinen Bedingungen für die Sturmversicherung, AstB 87 i.V.m. der Deklaration, Sonderbedingungen und Klauseln für die Feuer-, Leitungswasser- und Sturmversicherung von Geschäfts- und landwirtschaftlichen Gebäuden SV 0315/08, E Schäden durch Hagel Kl. 6106

Ein Anspruch aus der Sturm- und Hagelversicherung besteht nicht, wenn der Versicherungsnehmer nicht den Nachweis erbringen kann, dass Schäden an einem aus Asbestzement-Wellplatten bestehenden Dach nicht durch das Hagelereignis selbst verursacht worden sind, vielmehr zur Überzeugung des Gerichts lediglich ein Allmählichkeitsschaden vorliegt.

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 1 Ws 501/00 vom 10.08.2000

Leitsatz:

Die Weigerung eines Untersuchungshäftlings, bei Verdacht auf Drogenkonsum in die Anstalt eine Urinprobe abzugeben, kann nicht mit Disziplinarmaßnahmen geahndet werden, weil der Gefangene nicht verpflichtet ist, aktiv an der Sachverhaltsaufklärung mitzuwirken.

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 1 Ws 387/00 vom 08.08.2000

Leitsatz:

Eine Terminierung der Hauptverhandlung, die es dem angeklagten Unternehmen unmöglich macht, saisongebundene notwendige Arbeiten in seinem Betrieb durchzuführen, ist objektiv willkürlich und kann ausnahmsweise mit der Beschwerde angefochten werden.

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