JuraForum.de > Urteile > OLG-KOBLENZ > Urteil vom 03.06.2004, Aktenzeichen: 6 U 105/04

OLG-KOBLENZ – Aktenzeichen: 6 U 105/04

Urteil vom 03.06.2004

Leitsatz:	Zwischen den von branchennahen Unternehmen in einem räumlich eng zusammenliegenden Bereich verwendeten Wortzeichen "ProVital" und "PROVITALIS" besteht Verwechslungsgefahr i.S.d. § 15 Abs. 2 MarkenG auch dann, wenn diese Begriffe nicht stets in Alleinstellung, sondern überwiegend zusammen mit längeren, jedoch jeweils farblosen Wortzusätzen und nicht unterscheidungskräftigen Bildzeichen gebraucht werden.
Rechtsgebiete:	MarkenG
Vorschriften:	MarkenG § 15 Abs. 2,
Verfahrensgang:	LG Koblenz 3 HK.O 170/03 vom 07.01.2004

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