Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht KoblenzBeschluss vom 25.09.2006, Aktenzeichen: 11 WF 490/06 

OLG-KOBLENZ – Aktenzeichen: 11 WF 490/06

Beschluss vom 25.09.2006


Leitsatz:Zur Vollzugsfähigkeit einer vergleichsweise vereinbarten und vom Familiengericht gebilligten Umgangsverpflichtung des Kindesvaters.
Rechtsgebiete:FGG, BGB
Vorschriften:§ 19 FGG, § 33 Abs. 1 Satz 1 FGG, § 1684 Abs. 3 BGB
Verfahrensgang:AG Bingen am Rhein 9 F 138/05 vom 22.03.2006

Volltext

Um den Volltext vom OLG-KOBLENZ – Beschluss vom 25.09.2006, Aktenzeichen: 11 WF 490/06 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-KOBLENZ

OLG-KOBLENZ – Urteil, 6 U 373/06 vom 31.08.2006

Die für eine Verwechslungsgefahr i.S.v. § 15 Abs. 2 MarkenG erforderliche Branchennähe zwischen ähnliche Unternehmenskennzeichen benutzenden Unternehmen kann bereits dann bestehen, wenn zwischen ihren Tätigkeitsbereichen nur Berührungspunkte bestehen.

Eine solche Branchennähe ist zu bejahen zwischen einem mit dem Tuning von OKW befassten Unternehmen und einem Unternehmen, das Motorrennsport betreibt.

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 11 WF 561/06 vom 24.08.2006

Zur Neubescheidung eines nach bestandskräftiger Aufhebung der Bewilligungsentscheidung erneut gestellten Prozesskostenhilfegesuchs.

OLG-KOBLENZ – Beschluss, W 330/06.Kart vom 17.08.2006

Ist eine kartellbehördliche Verfügung, durch welche gemäß § 32 GWB ein bestimmtes wettbewerbswidriges Verhalten untersagt wird, zeitlich begrenzt und endet der Geltungszeitraum während des Beschwerdeverfahrens, so tritt Erledigung i.S.v. § 71 Abs. 2 Satz 2 GWB ein. Das gilt auch dann, wenn weiterhin die Möglichkeit besteht, dass die Kartellbehörde aufgrund ihrer Verfügung wegen in der Vergangenheit erfolgter Verstöße Sanktionen verhängt.

Eine kartellbehördliche Verfügung, durch welche das Fordern bestimmter wettbewerbswidriger Preise untersagt wird, ist unzulässig, wenn sie nicht sicher erkennen lässt, für welchen Zeitraum die Unterlassungspflicht des Betroffenen bestehen soll, insbesondere, ob diese auch für Leistungen gelten soll, die vor Zustellung der Verfügung erbracht wurden, aber noch nicht in Rechnung gestellt worden sind.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Koblenz:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.