Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht KoblenzBeschluss vom 25.01.2001, Aktenzeichen: 2 Ws 30/01 

OLG-KOBLENZ – Aktenzeichen: 2 Ws 30/01

Beschluss vom 25.01.2001


Leitsatz:Leitsatz:

Behauptet ein Rechtsanwalt in einem Zivilprozess der Wahrheit zuwider, es gebe gerichtliche Entscheidungen, in denen eine bestimmte Rechtsauffassung vertreten worden sei, so macht er sich nicht wegen versuchten Betrugs strafbar.
Rechtsgebiete:StGB, ZPO
Vorschriften:§ 263 StGB, § 22 StGB, § 138 ZPO
Stichworte:Betrug, Tatsachenbehauptung, Rechtsbehauptung, Wahrheitspflicht, Prozessbetrug, Wahndelikt

Volltext

Um den Volltext vom OLG-KOBLENZ – Beschluss vom 25.01.2001, Aktenzeichen: 2 Ws 30/01 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-KOBLENZ

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 2 Ws 30/01 vom 25.01.2001

Leitsatz:

Behauptet ein Rechtsanwalt in einem Zivilprozess der Wahrheit zuwider, es gebe gerichtliche Entscheidungen, in denen eine bestimmte Rechtsauffassung vertreten worden sei, so macht er sich nicht wegen versuchten Betrugs strafbar.

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 14 W 46/01 vom 24.01.2001

Wirft der Mandant im vereinfachten Kostenfestsetzungsverfahrem seinem Prozessbevollmächtigten vor, jener habe es versäumt, eine Deckungszusage seines Rechtsschutzversicherers einzuholen, indem er sich an den falschen Versicherer gewandt habe, so handelt es sich bei diesem Einwand um einen nichtgebührenrechtlichen Einwand, der die Kostenfestsetzung hindert. Der Streit muss in einem Gebührenprozess ausgetragen werden.

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 1 Ss 283/00 vom 22.01.2001

Leitsatz:

Zu den Begriffen des Anvertrautseins, des Dienens und der Pflichtwidrigkeit als Tatbestandsmerkmale des Parteiverrats.

Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Anwälte in Koblenz:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

OLG-KOBLENZ - 25.01.2001, 2 Ws 30/01 © JuraForum.de — 2003-2016

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum