Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht KoblenzBeschluss vom 24.02.2003, Aktenzeichen: 1 Ss 243/02 

OLG-KOBLENZ – Aktenzeichen: 1 Ss 243/02

Beschluss vom 24.02.2003


Leitsatz:Ist die Empfindlichkeit des Empfangsteils des Radarmessgeräts Multanova F 6 bei einer Messung im Nahbereich entgegen der Bedienungsanleitung auf "fern" eingestellt, kann dies zu einem Messfehler zuungunsten des Betroffenen in einer Größenordnung bis zu 2 km/h führen.
Rechtsgebiete:StVO
Vorschriften:§ 3 StVO
Stichworte:Geschwindigkeitsüberschreitung, Geschwindigkeitsmessung, Multanova 6, Bedienungsfehler, Einstellung "fern", Ferneinstellung, Empfindlichkeit

Volltext

Um den Volltext vom OLG-KOBLENZ – Beschluss vom 24.02.2003, Aktenzeichen: 1 Ss 243/02 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-KOBLENZ

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 1 Ss 243/02 vom 24.02.2003

Ist die Empfindlichkeit des Empfangsteils des Radarmessgeräts Multanova F 6 bei einer Messung im Nahbereich entgegen der Bedienungsanleitung auf "fern" eingestellt, kann dies zu einem Messfehler zuungunsten des Betroffenen in einer Größenordnung bis zu 2 km/h führen.

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 13 WF 98/03 vom 20.02.2003

Schließen die Parteien eines Verfahrens auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Trennungsunterhalt in diesem einen Vergleich, in dem auch das rechtshängige Hauptsacheverfahren mit erledigt wird, steht einem Verfahrensbevollmächtigten eine 5/10 Proozessgebühr gemäß § 32 Abs. 2 BRAGO nicht zu.

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 10 U 1201/02 vom 20.02.2003

Bei dem Erfordernis des Eintritts der Invalidität binnen Jahresfrist und deren ärztlichen Feststellung spätestens innerhalb von 15 Monaten handelt es sich nicht um die Begründung einer Obliegenheit, sondern lediglich um eine die Entschädigungspflicht des Versicherers begrenzende Anspruchsvoraussetzung. Auf ein Verschulden des Versicherungsnehmers kommt es nicht an. Die 15-Monats-Frist zur Geltendmachung der Invalidität ist hingegen eine Ausschlussfrist, deren Versäumen entschuldigt werden kann. Es genügt zur Wahrung dieser Frist, dass innerhalb derselben dem Versicherer gegenüber behauptet wird, es sei eine Invalidität eingetreten (im Anschluss an BGHZ 130, 171, 173 f. = VersR 1995, 1179, 1180; BGHZ 137, 174, 176 = VersR 1998, 175, 176; Senatsurteile vom 27. August 1999 r+s 2000, 129; vom 19. Mai 2000 Zfs 2000, 454; Senatsbeschluss vom 23. März 2001 OLGR 2001, 421).

Aus der anlässlich einer stationären Behandlung erstellten Diagnose und Beschreibung "Knorpelschädigung nach Unterschenkelquetschtrauma mit Distorsion li. OSG" lässt sich nicht zwingend auf einen zu einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit führenden Dauerschaden schließen.

Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Anwälte in Koblenz:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

OLG-KOBLENZ - 24.02.2003, 1 Ss 243/02 © JuraForum.de — 2003-2016

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum