Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht KoblenzBeschluss vom 16.05.2008, Aktenzeichen: 10 U 446/07 

OLG-KOBLENZ – Aktenzeichen: 10 U 446/07

Beschluss vom 16.05.2008


Leitsatz:Nicht versicherter Tätigkeitsschaden, wenn landwirtschaftlicher Lohnunternehmer beim Bearbeiten von Spargelfeldern durch zu tiefes Fräsen die Thizome der Spargelpflanzen beschädigt.

Keine Erfüllungshaftung wegen erheblichen Eigenverschuldens, wenn VN aus früherem Schadensfall weiß, dass die Betriebshaftpflichtversicherung derartige Tätigkeitsschäden nicht deckt. Keine Schadensersatzhaftung, weil Risiko nicht versicherbar.
Rechtsgebiete:AHB, BGB, ZPO
Vorschriften:§ 1 Nr. 2 b AHB, § 4 Abs. 1 Nr. 6 b AHB, § 94 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 247 BGB, § 529 Abs. 1 Satz 1 ZPO
Verfahrensgang:LG Koblenz, 16 O 578/05 vom 28.02.2007

Volltext

Um den Volltext vom OLG-KOBLENZ – Beschluss vom 16.05.2008, Aktenzeichen: 10 U 446/07 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-KOBLENZ

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 10 U 1640/07 vom 15.05.2008

Keine Wiedereinsetzung, wenn die Partei auf die zugegangene Bitte des Prozessbevollmächtigten auf Weisung, ob Berufung eingelegt werden soll, ohne Entschuldigungsvorbringen hierzu erst verspätet reagiert hat.

OLG-KOBLENZ – Urteil, 10 U 999/07 vom 09.05.2008

Beschädigte Objektive und Magazin einer Fotoausrüstung wegen Pauschalpolice als Totalschaden an Einzelgegenständen, nicht als partielle Beschädigung der Ausrüstung einzustufen.

Neuwertentschädigung für Altmodelle ohne Listenpreis gemäß dem Listenpreis der Nachfolgemodelle, auch wenn hierin Mehrkosten wegen Technologiefortschritts enthalten.

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 4 SmA 14/08 vom 05.05.2008

1. Wie bei der Frage zur Bindungswirkung des § 281 ZPO muss auch für ein Rechtshilfeersuchen gelten, dass keine Bindungswirkung nach § 158 Abs. 1 GVG herbeigeführt wird, wenn das Rechtshilfeersuchen willkürlich oder offensichtlich rechtsmissbräuchlich ist.

2. Eine willkürliche Übertragung der Beweisaufnahme auf das ersuchende Gericht liegt jedenfalls dann vor, wenn sich der ersuchende Richter in seinem Gesuch oder auf die Gegenvorstellung des ersuchten Richters nicht zumindest mit den tragenden Voraussetzungen und den Ausschlussgründen für eine Beauftragung eines ersuchten Richters auseinandersetzt, es sei denn die Zulässigkeit de Rechtshilfegesuches liegt auf der Hand.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Koblenz:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.