Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht KoblenzBeschluss vom 01.01.1999, Aktenzeichen: 13 UF 414/99 

OLG-KOBLENZ – Aktenzeichen: 13 UF 414/99

Beschluss vom 01.01.1999


Leitsatz:Führt ein 9 Jahre altes Kind seit 3 Jahren (unberechtigt) den Namen seiner (neuen) Familie und ist es nur unter diesem Namen in seiner Umgebung bekannt, so kann die Einwilligung des anderen Elternteils in die Einbenennung ersetzt werden.
Rechtsgebiete:BGB, FGG, KO
Vorschriften:§ 1618 S. 4 BGB, § 13 a FGG, § 131 Abs. 3 Kostenordnung, § 30 Kostenordnung
Stichworte:

Volltext

Um den Volltext vom OLG-KOBLENZ – Beschluss vom 01.01.1999, Aktenzeichen: 13 UF 414/99 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-KOBLENZ

OLG-KOBLENZ – Urteil, 10 U 376/99 vom 01.01.1999

Leidet der Beschluß, einen Rechtsstreit auf den Einzelrichter zu übertragen, unter einem Mangel, so kann dieser mit der Berufung nicht mehr geltend gemacht werden, wenn die Partei rügelos vor dem Einzelrichter verhandelt hat.

Ein als Hochwildrevier verpachtetes Jagdrevier ist von dem Zeitpunkt an mit einem zur Minderung berechtigten Mangel behaftet, ab dem der Jagdbezirk aufgrund einer Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seine Eigenschaft als Hochwildrevier eingebüßt hat.

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 13 UF 414/99 vom 01.01.1999

Führt ein 9 Jahre altes Kind seit 3 Jahren (unberechtigt) den Namen seiner (neuen) Familie und ist es nur unter diesem Namen in seiner Umgebung bekannt, so kann die Einwilligung des anderen Elternteils in die Einbenennung ersetzt werden.

OLG-KOBLENZ – Beschluss, 13 WF 549/99 vom 01.01.1999

Wird ohne Eintritt in eine nähere Prüfung der Voraussetzungen der Prozesskostenhilfe lediglich die bereits gewährte Prozesskostenhilfe auf eine abzuschließende Vereinbarung erstreckt, in der Streitpunkte geregelt werden sollen, die nicht Gegenstand des bisherigen Verfahrens sind, so fällt eine 15/10-Gebühr nach § 23 Abs. 1 S. 1 BRAGO nach dem Wert des mitgeregelten Gegenstandes an (Aufgabe der früher vertretenen Auffassung - Beschluss v. 5. 2. 1997 - 13 WT 1266/97 - FamRZ 97, 946)
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Koblenz:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: