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Oberlandesgericht Koblenz

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Weitere Informationen zu: Oberlandesgericht Koblenz

Das Land Rheinland-Pfalz hat zwei Oberlandesgerichte. Eines ist das Oberlandesgericht Koblenz am Rhein. Zusammen mit dem OLG Zweibrücken vertreten sie die Spitze der Pyramide der ordentlichen Gerichtsbarkeit des Bundeslandes. Das Oberlandesgericht hat seinen Sitz auch dort selbst. Der Gerichtsbezirk umschließt im nördlichen des Bundeslandes Rheinland-Pfalz die Landgerichtsbezirke Trier, Mainz, Bad Kreuznach und Koblenz. Zugelassen im Bezirk des OLG sind 3371 Rechtsanwälte aus Koblenz.

Zuständigkeiten des Oberlandesgericht Koblenz

Das Oberlandesgericht Koblenz ist mit seinem Senat für Staatsschutz-Strafsachen auch für saarländische Staatsschutz-Strafsachen zuständig. Dies ergibt sich aus einem Staatsvertrag mit dem Saarland. Der Kartellsenat, er beschäftigt sich mit Bußgeldverfahren im Zuge des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen sowie mit kartellrechtlichen Berufungsverfahren, erstreckt sich bis auf den Bezirk des Oberlandesgerichts Zweibrücken in der Pfalz. Dem OLG Koblenz ist nur der Bundesgerichtshof übergeordnet. In der Hierarchie stehen die Landgerichte Bad Kreuznach, Mainz, Trier und Koblenz unter ihm. Die ehemals preußische Rheinprovinz hat ihr Oberlandesgericht seit Ende des zweiten Weltkrieges. Das Oberlandesgericht Koblenz stammt aus dem Jahre 1946, als die Alliierten eine Neuordnung der deutschen Justiz vollziehen wollten. An vielen Beispielen ist deutlich, dass in dieser Zeit die aus dem dritten Reich stammende Richter und Justizbeamte wieder in ihre Ämter zurückkehrten, sodass zu guten Teilen die Gesetze der neuen freiheitlichen Verfassung der Bundesrepublik von ihnen konzipiert wurden. Das Oberlandesgericht Koblenz ersetzte in jenen Tagen das Oberlandesgericht Köln, aufgrund der Aufteilung in eine französische und eine britische Besatzungszone. Kurios ist die schon beschlossene und nach heftigen Bürgerprotesten wieder abgesagte Schließung des Oberlandesgerichts Koblenz. Das Oberlandesgericht Koblenz sollte mit dem OLG Zweibrücken zusammengeführt werden, doch etwa 3000 demonstrierende Personen und eine 50000 Unterschriften umfassende Liste beendeten das Vorhaben.


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