OLG-KARLSRUHE – Aktenzeichen: 16 UF 88/01

Beschluss vom 18.09.2001


Leitsatz:Die Betriebsrente der BASF - Pensionskasse ist im Leistungsstadium dynamisch (wie Pfälz. OLG Zweibrücken FamRZ 2000, 539)
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 1587 a Abs. 2 Nr. 3 BGB, § 1587 Abs. 3 BGB
Verfahrensgang:AG Mannheim 4 C F 137/00 vom 17.04.2001

Volltext

Um den Volltext vom OLG-KARLSRUHE – Beschluss vom 18.09.2001, Aktenzeichen: 16 UF 88/01 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-KARLSRUHE

OLG-KARLSRUHE – Beschluss, 5 UF 232/00 vom 17.09.2001

Bei einer Beschwerderücknahme in einer FGG-Folgesache (hier: VA) findet § 515 Abs. 3 ZPO bei einer prozessualen Gegnerschaft der Beteiligten (Parteien) Anwendung, nicht § 97 Abs. 3 ZPO. Diese letzte Vorschrift gilt nur bei einer echten Entscheidung über ein Rechtsmittel, nicht aber bei der Rücknahme einer (somit ohne Erfolg) eingelegten Beschwerde.

OLG-KARLSRUHE – Beschluss, 10 Sch 4/01 vom 14.09.2001

Die Entscheidung befasst sich damit, inwieweit ein Schiedsspruch - hier der Schiedsgerichtsbarkeit der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - unter dem Gesichtspunkt des ordre public (§ 1059 Abs. 2 Nr. 2 b ZPO) zu überprüfen und ggf. aufzuheben ist.

OLG-KARLSRUHE – Beschluss, 2 WF 66/01 vom 13.09.2001

Hat die aus einem Versäumnisurteil berechtigte Unterhaltsgläubigerin zum Zweitpunkt des Ablaufs der Einspruchsfrist noch nicht zwei Jahre mit ihrem neuen Lebenspartner zusammengelebt, ist der Unterhaltsverpflichtete im Abänderungsverfahren mit dem Einwand gem. § 1579 Nr. 7 BGB nicht gem. § 323 Abs.2 BGB ausgeschlossen.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Karlsruhe:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.