JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Hamm > Verkündungsdatum > 05 / 2008
Insgesamt sind 56 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 53 bis 56:
| Rechtsgebiete: | StVollzG |
| Schlagworte: | Verlegung, Strafvollzug, anderes Bundesland, Ermessensentscheidung |
| Leitsatz: | Die Verlegung eines Gefangenen von einem Bundesland in ein anderes erfolgt unter vergleichbaren Kriterien wie sie auch aus § 8 StVollzG ersichtlich sind. Daraus folgt, dass auch hier dem Wiedereingliederungsprinzip und dem Resozialisierungsgrundsatz ein erhebliches Gewicht beizumessen ist. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 VAs 26/08 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | rechtliches Gehör, Verletzung, Vorbringen, Kenntnisnahme, Schlußfolgerung |
| Leitsatz: | Wenn das Gericht aus dem Vorbringen eines Verfahrensbeteiligten unter Berücksichtigung des Verfahrensstandes andere Schlussfolgerungen als von diesem gewünscht zieht, wird dadurch der Anspruch auf rechtliches Gehör nicht verletzt. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Ws 123/08 | |
| Rechtsgebiete: | OWiG, StPO |
| Schlagworte: | Geldbuße, Feststellungen, wirtschaftliche Verhältnisse, Anforderungen, Urteilsgründe |
| Leitsatz: | Bei höheren Geldbußen muss das Urteil Feststellungen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen und seiner Leistungsfähigkeit enthalten. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 289/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, VAHRG, FGG |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 9 UF 33/07 | |
Seite: 1 ... 5 ... 10 ... 11 12 13 14
"Oberlandesgericht Hamm - Entscheidungen 05 / 2008 - Seite 14" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum