JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Hamm > Verkündungsdatum > 04 / 2007
Insgesamt sind 44 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 41 bis 44:
| Rechtsgebiete: | StVollzG |
| Schlagworte: | Urinprobe, Abgabe, Verhältnismäßigkeit, Drogenmissbrauch |
| Leitsatz: | Es gehört zu den Aufgaben einer Justizvollzugsanstalt, den Drogenmißbrauch möglichst einzuschränken. Hierfür sind Urinkontrollen unerläßlich, deren Anordnung gemäß § 56 Abs. 2 StVollzG zulässig ist, wenn damit auch Belange der Gesundheitsfürsorge verfolgt werden. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Vollz (Ws) 113/07 | |
| Rechtsgebiete: | BtMG |
| Schlagworte: | Zurückstellung, Strafvollstreckung, Ablehnung, Ausländer, Ausweisungsverfügung, Abschiebeverfügung |
| Leitsatz: | Ist wegen einer Ausweisungs- und Abschiebungsverfügung der Antritt und die Durchführung einer Therapie nicht gewährleistet, so ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vollstreckungsbehörde aus diesem Grund die Zurückstellung der Strafvollstreckung ablehnt. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 VAs 15/07 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | allgemeine Ausführungen zur Zulässigkeit einer Verfahrensrüge, Rücknahme der Berufung, Mitteilung des Eingangs der Rücknahme, Verfahrenshindernis der entgegenstehenden Rechtskraft, Unzulässigkeit |
| Leitsatz: | Zu den Voraussetzungen an die Revisionsbegründung, wenn das Verfahrenshindernis der entgegenstehenden Rechtskraft geltend gemacht wird. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss 140/07 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, StPO |
| Schlagworte: | bedingte Entlassung aus der Strafhaft, Anordnung durch den Senat, günstige Prognose gegen StVK, Pflichtverteidiger für das Vollstreckung |
| Leitsatz: | Zur günstigen Sozialprognose hinsichtlich der bedingten Entlassung. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ws 158/07 | |
"Oberlandesgericht Hamm - Entscheidungen 04 / 2007 - Seite 11" © JuraForum.de — 2003-2012
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