JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Hamm > Verkündungsdatum > 08 / 2006
Insgesamt sind 76 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 21 bis 24:
| Rechtsgebiete: | StVO |
| Schlagworte: | Handyverbot, Straßenverkehr, Telefonieren, Akkurasierer |
| Leitsatz: | Zur Beurteilung der Einlassung des Betroffenen, er abe nicht mit einem Handy telefoniert, sondern sich mit einem Akkurasierer, der wie ein Handy aussieht, rasiert. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 528/06 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Urteilsgründe, Anforderungen, Mitteilung der Einlassung, Beweiswürdigung |
| Leitsatz: | Fehlen in einem Urteil die Beweisgründe und enthalten die Urteilsgründe weder die Einlassung des Angeklagten noch deren Würdigung unter Berücksichtigung der erhobenen Beweise, so stellt dies einen sachlich-rechtlichen Mangel dar, der zur Aufhebung des Urteils führt. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 309/06 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, StPO |
| Schlagworte: | Bewährung, Vorstrafen, länger zurückliegen, Berücksichtigung, Gesamtstrafenbildung, Zurückverweisung |
| Leitsatz: | Auch bereits länger zurückliegende Vorstrafen des Angeklagten haben grundsätzlich noch Bedeutung bei der Bewährungsentscheidung. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 241/06 | |
| Rechtsgebiete: | EGGVG, StPO |
| Schlagworte: | Zuständigkeit, Strafsenat, Haftrichter, Entscheidungen zur U-Haft |
| Leitsatz: | Maßnahmen im Rahmen des Vollzugs der Untersuchungshaft können nur dann Gegenstand eines zulässigen Antrages nach § 23 Abs. 1 Satz 2 EGGVG sein, wenn sie - was in der Regel jedoch nicht der Fall ist - der Entscheidungszuständigkeit des Haftrichters nach § 119 Abs. 6 S. 1 StPO entzogen sind. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 VAs 73 - 78/06 | |
Seite: 1 ... 3 4 5 6 7 8 ... 10 ... 19
"Oberlandesgericht Hamm - Entscheidungen 08 / 2006 - Seite 6" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum