JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Hamm > Verkündungsdatum > 08 / 2003
Insgesamt sind 40 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 37 bis 40:
| Rechtsgebiete: | StGB, StPO |
| Schlagworte: | Unterhaltspflichtverletzung, tatsächliche Feststellungen, Leistungsfähigkeit, Berufungsbeschränkung, Wirksamkeit |
| Leitsatz: | Zum erforderlichen Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei einer Unterhaltspflichtverletzung. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Ss 464/03 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, StPO |
| Schlagworte: | Strafzumessung, Feststellung der Strafzumessungstatsachen, Strafzumessungserwägungen, günstige Sozialprognose |
| Leitsatz: | 1. Die der Strafzumessung zugrunde gelegten Tatsachen müssen ordnungsgemäß festgestellt werden. 2. Zur Feststellung einer günstigen Sozialprognose. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Ss 456/03 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Leitsatz: | Bei Lernschwierigkeiten können die Kosten eines Computers zum Einsatz von Lernprogrammen Sonderbedarf im Sinne von § 1613 Abs. 2 BGB sein. Dabei kommt es nicht nur darauf an, ob die Anschaffung vorhersehbar und planbar war, sondern auch darauf, ob nach den finanziellen Verhältnissen des Berechtigten Rücklagen gebildet werden konnten. |
| Volltext: OLG-HAMM - Urteil, 11 UF 243/02 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, ZPO |
| Leitsatz: | 1. Waren die ehelichen Lebensverhältnisse durch die Beschränkung auf den Bezug von Übergangsgebührnissen der Bundeswehr geprägt, richtet sich die Bedarfsberechnung für den Trennungsunterhalt nur nach diesen, auch wenn eine Ausweitung der Einkünfte durch die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit möglich gewesen wäre. Die Verdienstmöglichkeiten aus Erwerbstätigkeit spielen aber im Rahmen der Leistungsfähigkeit eine Rolle. 2. Eine reale Beschäftigungschance ist nur dann zu verneinen, wenn der Unterhaltspflichtige nachweist, dass über einen angemessenen Zeitraum durchgehaltene Bemühungen um einen neuen Arbeitsplatz - mindestens 20 gezielte und ernsthafte Bewerbungen pro Monat - erfolglos geblieben sind. |
| Volltext: OLG-HAMM - Urteil, 11 UF 64/03 | |
"Oberlandesgericht Hamm - Entscheidungen 08 / 2003 - Seite 10" © JuraForum.de — 2003-2012
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