Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht HammBeschluss vom 12.03.2009, Aktenzeichen: 4 Ss 76/09 

OLG-HAMM – Aktenzeichen: 4 Ss 76/09

Beschluss vom 12.03.2009


Leitsatz:Eine Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge hält rechtlicher Prüfung nicht stand, wenn es in den Urteilsgründen an jeglichen Anhaltspunkten fehlt, warum bei einer Menge von 100 g Marihuana davon auszugehen ist, dass der Grenzwert zur nicht geringen Menge von 7,5 g THC überschritten wird.
Rechtsgebiete:BtMG, StPO
Vorschriften:§ 29a BtMG, § 267 StPO
Stichworte:Betäubungsmittel, nicht geringe Menge, Feststellungen, Anforderungen
Verfahrensgang:AG Münster, vom 22.10.2008

Volltext

Um den Volltext vom OLG-HAMM – Beschluss vom 12.03.2009, Aktenzeichen: 4 Ss 76/09 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-HAMM

OLG-HAMM – Urteil, 21 U 60/08 vom 12.03.2009

Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.

OLG-HAMM – Beschluss, 4 Ss 76/09 vom 12.03.2009

Eine Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge hält rechtlicher Prüfung nicht stand, wenn es in den Urteilsgründen an jeglichen Anhaltspunkten fehlt, warum bei einer Menge von 100 g Marihuana davon auszugehen ist, dass der Grenzwert zur nicht geringen Menge von 7,5 g THC überschritten wird.

OLG-HAMM – Beschluss, 4 Ss OWi 173/09 vom 12.03.2009

Hat der Betroffene seine Fahrereigenschaft nicht eingeräumt, sondern lediglich nicht bestritten, das Fahrzeug bei dem ihm zur Last gelegten Verkehrsverstoß geführt zu haben, reicht das nicht aus, um ihn von der Pflicht zum Erscheinen in der Hauptverhandlung zu entbinden.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Hamm:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: