JuraForum.de > Urteile > OLG-HAMM > Beschluss vom 10.11.2006, Aktenzeichen: 2 Ss OWi 656/06

OLG-HAMM – Aktenzeichen: 2 Ss OWi 656/06

Beschluss vom 10.11.2006

Leitsatz:	Ist der Betroffene in der Vergangenheit bereits mehrfach verkehrsrechtlich in Erscheinung getreten, bedarft es einer eingehenden Erörterung, warum trotz dieser Vorwarnung(en) nun nochmals von der Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme des Fahrverbotes abgesehen werden kann bzw. soll.
Rechtsgebiete:	BKtav, StPO
Vorschriften:	BKtav § 4, StPO § 267,
Stichworte:	Absehen vom Fahrverbot, Begründung der Absehensentscheidung, Warnfunktion früherer Verurteilungen,
Verfahrensgang:	Amtsgerichts Hagen vom 27. April 2006

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