JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Hamburg > Verkündungsdatum > 01 / 2006
Insgesamt sind 11 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | ZPO, KUG, EMRK, BVerfGG |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 7 U 82/05 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | "Sofortiges Anerkenntnis nach Berechtigungsanfrage" |
| Leitsatz: | Auf die sog. Berechtigungsanfrage eines Markeninhabers kann der wegen einer Markenverletzung in Anspruch Genommene eine gegenteilige Rechtsauffassung äußern, ohne dass er bei einer unmittelbar folgenden gerichtlichen Inanspruchnahme die Möglichkeit verliert, den Anspruch noch kostenfrei gemäß § 93 ZPO anzuerkennen. Denn der Austausch von unterschiedlichen Rechtsansichten macht eine vorherige Abmahnung nicht schon wegen voraussichtlicher Erfolglosigkeit entbehrlich. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Beschluss, 5 W 12/06 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO, KUG, BVerfGG, EMRK |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 7 U 81/05 | |
| Rechtsgebiete: | UWG |
| Schlagworte: | mit Feuchtigkeits-Creme |
| Leitsatz: | 1. Der Verkehr entnimmt der Angabe "mit Feuchtigkeits-Creme" auf einer Duschcreme, dass das beworbene Produkt nicht nur eine herkömmliche Duschcreme, sondern zusätzlich eine "Feuchtigkeits-Creme" enthält. 2. Der Verkehr erhält durch die Angabe "mit Feuchtigkeits-Creme" weiter die Vorstellung, dass das Produkt auch die Wirkungen einer "Feuchtigkeits-Creme" aufweist, also der Haut von außen Feuchtigkeit in Form von Wasser aktiv zuführt. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 3 U 107/05 | |