JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Hamburg > Verkündungsdatum > 07 / 2003
Insgesamt sind 19 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 17 bis 20:
| Rechtsgebiete: | UWG, HWG |
| Schlagworte: | Basistherapie |
| Leitsatz: | Es ist unzulässig, ein Arzneimittel, das für die Anwendungsgebiete "Unterstützende Behandlung von Osteoporose, nachgewiesener Calcium- und Vitamin D3-Mangel" zugelassen ist, mit der Angabe "zur Basistherapie bei Osteoporose" zu bewerben. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 3 U 181/02 | |
| Rechtsgebiete: | GG, UWG |
| Leitsatz: | 1. Wird in einem Internet-Kommunikationsforum gegenüber Reisebüros davor gewarnt, einem namentlich genannten Reiseveranstalter Aufträge zu erteilen, so kann sich die Wettbewerbsabsicht und damit ein - marktgerichtetes - Handeln zu Wettbewerbszwecken aus dem Inhalt der Äußerung ergeben. 2. Zur Haftung des Inhabers der E-Mail-Adresse für Äußerungen in dem dort erreichbaren Internet-Kommunikationsforum. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 3 U 211/02 | |
| Rechtsgebiete: | UWG, HWG |
| Schlagworte: | Gleiche Verträglichkeit |
| Leitsatz: | Es ist irreführend, wenn eine Werbeaussage auf Studien gestützt wird, die diese Aussage nicht tragen, wobei die Irreführung nicht darin liegt, daß die Aussage falsch ist, sondern daß sie jeder Grundlage entbehrt. Deshalb gilt das nicht, wenn die in Bezug genommenen Studie als Erkenntnisquelle in Betracht kommt. Es genügt nicht, daß ein Wettbewerber Zweifel am Wert der Studie äußert, er hat die Unvertretbarkeit der aus der Studie gezogenen Schlüsse darzulegen und zu beweisen. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 3 U 218/02 | |
"Oberlandesgericht Hamburg - Entscheidungen 07 / 2003 - Seite 5" © JuraForum.de — 2003-2012
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