JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Hamburg > Verkündungsdatum > 12 / 2001
Insgesamt sind 7 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | MarkenG |
| Leitsatz: | 1) Zwischen "Promed Arzneimittel GmbH" und "Promedt Consulting GmbH" besteht Verwechslungsgefahr. 2) Die Beklagte kann sich demgegenüber nicht auf eine Abgrenzungsvereinbarung mit ihrer Muttergesellschaft "Medizintechnik Promedt GmbH" berufen. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 3 U 172/01 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO, UWG |
| Leitsatz: | 1) Der Zulässigkeit einer negativen Feststellungklage steht in der Regel nicht entgegen, daß der Kläger nach Zustellung einer gegen ihn gerichteten einstweiligen Verfügung zugleich einen Antrag nach § 926 ZPO eingereicht hat. 2) Ein Holding-Unternehmen haftet nur dann für Werbemaßnahmen eines einzelnen Konzern-Konzernehmens, wenn es seinen beherrschenden Einfluß tatsächlich auf dem Gebiete der Werbung einzelner Konzern-Unternehmen - allgemein oder wenigstens im konkreten Fall - ausübt. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Beschluss, 3 U 212/01 | |
| Rechtsgebiete: | FGG, BGB, WEG |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Beschluss, 2 Wx 106/01 | |
| Rechtsgebiete: | MarkenG |
| Leitsatz: | Die Kinderbuch-Titel "Tiger und Tom" und "Gut gemacht, Tigertom" sind verwechslungsfähig. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 3 U 168/01 | |