JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Hamburg > Verkündungsdatum > 10 / 2001
Insgesamt sind 14 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 13 bis 16:
| Rechtsgebiete: | UWG |
| Leitsatz: | 1. Es ist irreführend, für einen Online-Dienst eine Spitzenstellung in Europa zu beanspruchen, wenn diese Spitzenstellung nur für die Kundenzahl (mag diese auch ausdrücklich genannt werden), nicht jedoch für alle Eigenschaften zutrifft, die der Verkehr einem europäischen Online-Dienst zuschreibt. 2. Das gilt auch, wenn der Online-Dienst dabei als "Provider" bezeichnet wird, weil der Verkehr diese Angabe ohne klarstellende Erläuterung nicht nur auf die Anzahl der Anschlüsse zum Internet bezieht, die der Online-Dienst ermöglicht. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 3 U 29/00 | |
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Leitsatz: | Das Tatbestandsmerkmal der gesundheitsschädlichen Stoffe in § 224 Abs.1 Nr.1 StGB setzt voraus, dass die Stoffe auf Grund ihrer Beschaffenheit und ihrer Anwendung im Einzelfall, also hinsichtlich ihrer Konzentration und Menge, der Konstitution des Opfers und des betroffenen Körperteils, geeignet sind, erhebliche Verletzungen hervorzurufen. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Beschluss, 1 Ss 107/01 | |
"Oberlandesgericht Hamburg - Entscheidungen 10 / 2001 - Seite 4" © JuraForum.de — 2003-2012
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