JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Hamburg > Verkündungsdatum > 05 / 2001
Insgesamt sind 8 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 5 bis 8:
| Rechtsgebiete: | MarkenG |
| Leitsatz: | Der Titel "Star" in weißer Schrift auf rotem Grund in Verbindung mit einem links angeordneten regelmäßigen fünfzackigen weißen Stern für eine in Deutschland herausgegebene türkischsprachige Boulevardzeitung ist mit mit dem Titel der Wochenzeitschrift "Stern" verwechselbar. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 3 U 260/00 | |
| Rechtsgebiete: | MarkenG |
| Leitsatz: | Zwischen "MEDIMEX" und "Meditex" besteht - bei Branchennähe - Verwechslungsgefahr. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Beschluss, 3 U 170/00 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Leitsatz: | 1) Wird eine Beschlußverfügung nicht den im Passivrubrum angegebenen Prozeßbevollmächtigten der Antragsgegnerin zugestellt, sondern an diese selbst, so schadet das nicht, wenn tatsächlich keine Prozeßvollmacht bestand und die Angabe auf einem Versehen des Gerichts beruhte. 2) Eine Anwendung des § 93 ZPO kommt auch im Rahmen des § 91a ZPO in Betracht. Die Antragsgegnerin ist nicht gehalten, nach Abgabe einer Unterwerfungserklärung Kostenwiderspruch einzulegen. 3) Die Antragsgegnerin war - anders als in einem Aufhebungsverfahren nach § 927 ZPO - nicht verpflichtet, die Antragstellerin vor Einlegung des Widerspruchs abzumahnen. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Beschluss, 3 W 45/01 | |
| Rechtsgebiete: | SGG |
| Leitsatz: | Will ein pharmazeutisches Unternehmen gegen Verordnungsempfehlungen für Arzneimittel vorgehen, gehören Klagen nach dem 1. Januar 2000 vor die Sozialgerichte. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Beschluss, 3 W 7/01 | |
"Oberlandesgericht Hamburg - Entscheidungen 05 / 2001 - Seite 2" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum