Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileHanseatisches OberlandesgerichtUrteil vom 28.08.2003, Aktenzeichen: 5 U 151/02 

OLG-HAMBURG – Aktenzeichen: 5 U 151/02

Urteil vom 28.08.2003


Leitsatz:Die Werbung eines Tamponherstellers, wonach ein Tampon mit geschwungenen Rillen die Flüssigkeit wirksamer aufnehme als ein Tampon mit geraden Rillen und die Verbraucherin besser geschützt sei als mit einer Binde, verstößt weder gegen § 3 noch gegen § 1 UWG.
Rechtsgebiete:UWG
Vorschriften:§ 1 UWG, § 3 UWG
Verfahrensgang:LG Hamburg 312 O 306/02 vom 20.08.2002
Rechtskraft:ja

Volltext

Um den Volltext vom OLG-HAMBURG – Urteil vom 28.08.2003, Aktenzeichen: 5 U 151/02 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-HAMBURG

OLG-HAMBURG – Urteil, 5 U 180/02 vom 28.08.2003

Die Verwendung einer Grußbotschaft des allgemeinen Sprachgebrauchs ("schön, dass es dich gibt") auf einer mit Schokolade gefüllten Grußkarte verletzt nicht die für Schokolade geschützte Marke "merci, dass es dich gibt".

OLG-HAMBURG – Beschluss, 3 W 97/03 vom 25.08.2003

Es ist nicht rechtsmißbräuchlich, neun zu einem Konzern gehörende, aber rechtlich selbständige Wettbewerber wegen eines Wettbewerbsverstoßes getrennt abzumahnen, den jeder von ihnen allein, wenn auch in übereinstimmender Form begangen hat.

OLG-HAMBURG – Urteil, 3 U 16/03 vom 21.08.2003

Die irreführende Werbeanzeige einer Einkaufsgemeinschaft von vielen Einzelhändlern ist dem einzelnen angeschlossenen Unternehmen zuzurechnen, da es gegen die auch in seinem Interesse geschaltete Werbung hätte vorgehen können. Der Umstand, dass die Einkaufsgemeinschaft als Aktiengesellschaft organisiert ist und deren Aktionäre die Einzelhändler sind, steht dem nicht entgegen.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Hamburg:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.