JuraForum.de > Urteile > OLG-HAMBURG > Urteil vom 22.09.2005, Aktenzeichen: 5 U 129/04

OLG-HAMBURG – Aktenzeichen: 5 U 129/04

Urteil vom 22.09.2005

Leitsatz:	Zwischen den Marken und dem Unternehmenskennzeichen "DB" der Deutschen Bahn AG und dem für Flugdienstleistungen verwendeten und für weitere Leistungen der Klasse 39 als Marke angemeldeten Kürzel "dba" oder "DBA" ( in Klein- oder Großschreibung ) besteht nur Verwechslungsgefahr, wenn "dba" oder "DBA" für Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Schienenverkehr verwendet wird. #2
Rechtsgebiete:	MarkenG, GMV
Vorschriften:	MarkenG § 14, MarkenG § 15, GMV Art. 9,
Stichworte:	DB/DBA,
Verfahrensgang:	LG Hamburg 312 O 23/04 vom 22.06.2004

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