JuraForum.de > Urteile > OLG-HAMBURG > Urteil vom 18.07.2002, Aktenzeichen: 3 U 284/00

OLG-HAMBURG – Aktenzeichen: 3 U 284/00

Urteil vom 18.07.2002

Leitsatz:	Der Marke "ANTI-PLAQUE" kommt für die Waren "Bade- und Duschwannenabtrennungen sowie Trennwände für Sanitärräume" zumindest durchschnittliche Kennzeichnungskraft zu. Die Bezeichnungen "KIENLE ANTIPLAQUE" und "KIENLE-ANTIPLAQUE" sind der Marke "ANTI-PLAQUE" in hohem Maße ähnlich. Zwischen "Bade- und Duschwannenabtrennungen sowie Trennwände für Sanitärräume" und "Glasversiegelungsflüssigkeiten zum Aufsprühen auf Glasflächen im Wohn- und Badbereich" besteht Warenähnlichkeit.
Rechtsgebiete:	MarkenG
Vorschriften:	MarkenG § 4 Nr. 1, MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2,
Verfahrensgang:	LG Hamburg vom 27.09.2000

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