Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileHanseatisches OberlandesgerichtUrteil vom 10.08.2006, Aktenzeichen: 3 U 30/06 

OLG-HAMBURG – Aktenzeichen: 3 U 30/06

Urteil vom 10.08.2006


Leitsatz:Wird innerhalb der Fachkreise in der Anzeige für ein rezeptfreies Homöopathikum durch Darstellung einer Koordinaten-Grafik behauptet, das Mittel sei betreffend "Hyperaktivität" etwa gleich wirksam wie das dort gegenüber gestellte allopathische Arzneimittel, so wird der Durchschnittsverbraucher annehmen, die Aussage sei wissenschaftlich hinreichend belegt.

Bei Werbeaussagen für allopathische Arzneimittel wird im Regelfall selbstverständlich erwartet, dass zitierte Studien valide sind. Diese Vorstellung besteht beim Referenzverbraucher auch dann, wenn die Werbeaussage eine Studie zitiert, die ein allopathisches Arzneimittel und ein Homöopathikum vergleichend untersucht hat. Dem steht nicht entgegen, dass bei homöopathischen Präparaten - für sich gesehen - normalerweise keine klinischen Wirksamkeitsnachweise verlangt werden.
Rechtsgebiete:HWG, UWG
Vorschriften:§ 3 Nr. 3 lit. a HWG, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 8 UWG
Verfahrensgang:LG Hamburg 315 O 835/05 vom 23.11.2005

Volltext

Um den Volltext vom OLG-HAMBURG – Urteil vom 10.08.2006, Aktenzeichen: 3 U 30/06 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-HAMBURG

OLG-HAMBURG – Urteil, 3 U 30/06 vom 10.08.2006

Wird innerhalb der Fachkreise in der Anzeige für ein rezeptfreies Homöopathikum durch Darstellung einer Koordinaten-Grafik behauptet, das Mittel sei betreffend "Hyperaktivität" etwa gleich wirksam wie das dort gegenüber gestellte allopathische Arzneimittel, so wird der Durchschnittsverbraucher annehmen, die Aussage sei wissenschaftlich hinreichend belegt.

Bei Werbeaussagen für allopathische Arzneimittel wird im Regelfall selbstverständlich erwartet, dass zitierte Studien valide sind. Diese Vorstellung besteht beim Referenzverbraucher auch dann, wenn die Werbeaussage eine Studie zitiert, die ein allopathisches Arzneimittel und ein Homöopathikum vergleichend untersucht hat. Dem steht nicht entgegen, dass bei homöopathischen Präparaten - für sich gesehen - normalerweise keine klinischen Wirksamkeitsnachweise verlangt werden.

OLG-HAMBURG – Urteil, 3 U 250/05 vom 10.08.2006

1. Bei der Gewährung von Warengutscheinen, welche bei dritten Unternehmen zum Erwerb von Waren oder Dienstleistungen eingelöst werden können, gegenüber Kunden, die ihre Autoglasscheibe austauschen lassen, handelt es sich nicht um Nachlässe oder Rabatte auf die Kosten dieses Austausches. Auch eine Beteiligung an dem versicherungsvertraglich vereinbarten Selbstbehalt ist darin nicht zu sehen. Es liegt auch keine Verschleierung der vorgenannten Zuwendungen vor.

2. Vielmehr handelt es sich um eine freiwillige zusätzliche Leistung der Glaserei, welche den Schaden des Versicherungsnehmers nicht unmittelbar mindert. Freiwillige Leistungen Dritter sind, auch wenn sie adäquate (Vorteils-)Folge des Versicherungsfalles sind, nicht zugunsten des Versicherers zu berücksichtigen.

3. Die Versicherungsnehmer sind daher auch nicht verpflichtet der Versicherung den Wert des erlangten Gutscheins mitzuteilen.

OLG-HAMBURG – Beschluss, 2 Ws 180/06 vom 04.08.2006

Die Festsetzung des Stundensatzes des Dolmetscherhonorars auf 55 Euro in § 9 Abs. 3 Satz 1JVEG stellt eine abschließende Regelung dar, die Zuschläge auch bei besonderer Schwierigkeit der Dolmetscherleistung ausschließt. Auf eine analoge Anwendung des für Übersetzer geltenden § 11 Abs. 1 Satz 2 JVEG kann eine Erhöhung des Dolmetscherhonorars nicht gestützt werden.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Hamburg:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.