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JuraForum.deUrteileHanseatisches OberlandesgerichtUrteil vom 05.07.2001, Aktenzeichen: 3 U 35/01 

OLG-HAMBURG – Aktenzeichen: 3 U 35/01

Urteil vom 05.07.2001


Leitsatz:Wird in der Anzeige für eine Online-Versteigerung mit einem Mindestgebot für ein hochwertiges Markenprodukt (hier: Fernsehgerät mit Rack, UVPE 4.598 DM; Mindestgebot ab 1 DM) geworben, so kann das im Einzelfall wegen übertriebenen Anlockens und Imagebeeinträchtigung unlauter sein.
Rechtsgebiete:UWG
Vorschriften:§ 1 UWG
Verfahrensgang:LG Hamburg 315 O 335/00

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Weitere Entscheidungen vom OLG-HAMBURG

OLG-HAMBURG – Beschluss, 3 Vollz (Ws) 39/01 vom 05.07.2001

Leitsatz:

Insassenvertretung und der einzelne Insassenvertreter sind im Verfahren nach § 109 StVollzG aktivlegitimiert, soweit es um die Möglichkeit der Erfüllung der jeweiligen, sich aus § 160 StVollzG ergebenden Aufgaben geht.

OLG-HAMBURG – Urteil, 3 U 35/01 vom 05.07.2001

Wird in der Anzeige für eine Online-Versteigerung mit einem Mindestgebot für ein hochwertiges Markenprodukt (hier: Fernsehgerät mit Rack, UVPE 4.598 DM; Mindestgebot ab 1 DM) geworben, so kann das im Einzelfall wegen übertriebenen Anlockens und Imagebeeinträchtigung unlauter sein.

OLG-HAMBURG – Urteil, 3 U 70/01 vom 05.07.2001

1. Die Dringlichkeitsvermutung des § 25 UWG gilt auch für Markenrechtsstreitigkeiten, vorliegend sieht sich der Antragsteller in seinem Namensrecht und dessen wirtschaftlicher Verwertung (§ 12 BGB) durch die beanstandete markenmäßige Benutzung beeinträchtigt; insoweit gilt nichts anderes.

2. Der unbefugte Gebrauch eines fremden Namens kommt auch bei markenmäßiger Verwendung eines Spitznamens in Betracht, wenn ein Zuordnungszusammenhang mit der so bezeichneten Person besteht. Ein Schutzrecht für Spitznamen entsteht erst ab Ingebrauchnahme durch den Namensträger; an dessen Benutzung sind keine zu hohen Anforderungen zu stellen.

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