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JuraForum.deUrteileOLG-HAMBURGUrteil vom 03.03.2006, Aktenzeichen: 5 U 5/05 

OLG-HAMBURG – Aktenzeichen: 5 U 5/05

Urteil vom 03.03.2006


Leitsatz:1. Werden Zigaretten in mit der Bezeichnung "Calumé" und weiteren Angaben versehenen Packungen in verschiedenen Farben angeboten, die sich von einer viereckigen Zigarettenpackung nur durch leicht abgeschrägte Ecken unterscheiden, misst der Verkehr dieser Formgestaltung keine herkunftshinweisende Bedeutung bei.

2. Zwischen einer u.a. für Zigaretten eingetragenen Formmarke, die eine neutrale Packungsform mit abgeschrägten Ecken schützt ( sog."Prismenpackung" ), und den für die Zigaretten "Calumé" verwendeten Packungen besteht keine Verwechslungsgefahr.
Rechtsgebiete: MarkenG
Vorschriften:§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
Stichworte:Prismenpackung
Verfahrensgang:LG Hamburg 312 O 406/04 vom 14.12.2004

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