Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileHanseatisches OberlandesgerichtBeschluss vom 20.06.2002, Aktenzeichen: 3 U 368/01 

OLG-HAMBURG – Aktenzeichen: 3 U 368/01

Beschluss vom 20.06.2002


Leitsatz:Haftung des Presseverlages für irreführende Blickfangbewerbung eines schlankheitsfördernden Medizinprodukts
Rechtsgebiete:UWG
Vorschriften:§ 1 UWG, § 3 UWG
Verfahrensgang:LG Hamburg 416 O 172/01 vom 23.11.2001

Volltext

Um den Volltext vom OLG-HAMBURG – Beschluss vom 20.06.2002, Aktenzeichen: 3 U 368/01 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-HAMBURG

OLG-HAMBURG – Urteil, 3 U 282/99 vom 20.06.2002

1. Die Marke "VISA" verfügte in der Bundesrepublik Deutschland bereits im Jahr 1996 über eine gesteigerte Kennzeichnungskraft. Es handelt sich um eine bekannte Marke im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG.

2. Der Umstand, daß der Verbraucher mit der VISA-Karte u.a. auch Kosmetikartikel bezahlen kann, und dabei zum Teil besondere Vergünstigungen erhält, führt nicht zu einer Ausweitung des Schutzbereichs der Marke "VISA" auf Kosmetikartikel.

3. Aus der in § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG übernommenen Vorschrift des Art. 4 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL ergibt sich, daß eine Verwechslungsgefahr dann nicht mehr angenommen werden kann, wenn eines der beiden Tatbestandsmerkmale der Bestimmung, nämlich die Marken- oder die Warenähnlichkeit, gänzlich fehlt.

OLG-HAMBURG – Beschluss, 3 U 368/01 vom 20.06.2002

Haftung des Presseverlages für irreführende Blickfangbewerbung eines schlankheitsfördernden Medizinprodukts

OLG-HAMBURG – Beschluss, 3 W 47/02 vom 19.06.2002

Der Verletzte, der ordnungsgemäß abgemahnt hat, braucht nicht nachzufassen, wenn der Verletzer die verlangte - angemessene - Mindestvertragsstrafe von 20.000 DM auf 10.100 DM herabgesetzt hat.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Hamburg:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: