Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileHanseatisches OberlandesgerichtBeschluss vom 10.03.2004, Aktenzeichen: 5 W 3/04 

OLG-HAMBURG – Aktenzeichen: 5 W 3/04

Beschluss vom 10.03.2004


Leitsatz:Bei der Festsetzung des Streitwerts urhebererchtlicher Ansprüche kann auch der Gesichtspunkt einer wirkungsvollen Abschreckung künftiger gleichartiger Rechtsverstöße angemessen berücksichtigt werden.
Rechtsgebiete:ZPO
Vorschriften:§ 3 ZPO
Stichworte:Abschreckender Streitwert
Verfahrensgang:LG Hamburg 308 O 639/03 vom 03.12.2003
Rechtskraft:ja

Volltext

Um den Volltext vom OLG-HAMBURG – Beschluss vom 10.03.2004, Aktenzeichen: 5 W 3/04 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-HAMBURG

OLG-HAMBURG – Beschluss, 5 W 3/04 vom 10.03.2004

Bei der Festsetzung des Streitwerts urhebererchtlicher Ansprüche kann auch der Gesichtspunkt einer wirkungsvollen Abschreckung künftiger gleichartiger Rechtsverstöße angemessen berücksichtigt werden.

OLG-HAMBURG – Beschluss, 5 W 23/04 vom 10.03.2004

Tritt eine Partei im Außenverhältnis im geschäftlichen Verkehr gegenüber Dritten ausschließlich unter einer bestimmten Geschäftsanschrift auf, so können ihr in einem solchen "Geschäftsraum" selbst dann Sendungen wirksam (ersatz)zugestellt werden, wenn sie an dieser Stelle tatsächlich kein Geschäft unterhät und dort nicht anzutreffen ist.

OLG-HAMBURG – Urteil, 3 U 123/03 vom 04.03.2004

1. Die Pharmawerbung unter Hinweis auf eine Auffassung der WHO zu "Äquivalenzdosen der Statine" ist irreführend (§ 3 HWG), wenn der angesprochene Verkehr annehmen muss, es gäbe entsprechende direkte Vergleichsstudien über Statine und wenn sich die WHO-Ergebnisse tatsächlich nur auf Verschreibungsgewohnheiten der Ärzte beziehen.

2. § 3 HWG ist eine Norm mit wettbewerbsrechtlicher Schutzfunktion, der Verstoß gegen diese Vorschrift ist zugleich unlauter im Sinne des § 1 UWG.

3. Der Verbotsantrag gibt die konkrete Verletzungsform nicht wieder, wenn in indirekter Rede der durch die Werbung erweckte Eindruck geschildert wird, statt die Werbung wegen des Eindrucks verbieten zu lassen.

Gesetze

Anwälte in Hamburg:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: