JuraForum.de > Urteile > OLG-HAMBURG > Beschluss vom 07.04.2008, Aktenzeichen: 3 W 30/08

OLG-HAMBURG – Aktenzeichen: 3 W 30/08

Beschluss vom 07.04.2008

Leitsatz:	Der Aufdruck auf einem Body für Babies "Mit Liebe gemacht" weist nicht auf die betriebliche Herkunft des Produkts hin, sondern kennzeichnet als regelgerecht gebildeter Satz und auch wegen der Doppeldeutigkeit des Slogans die Eigenart des Produkts. Ein Verbietungsanspruch aus der gleichlautenden Wortmarke ist mangels markenmäßigen Gebrauchs nicht gegeben.
Rechtsgebiete:	MarkenG
Vorschriften:	MarkenG § 14,
Verfahrensgang:	LG Hamburg, 406 O 33/08 vom 20.02.2008
Rechtskraft:	ja

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