Oberlandesgericht Frankfurt

Entscheidungen 08 / 2008

Insgesamt sind 41 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 41 bis 44:

Rechtsgebiete:	ZPO
Schlagworte:	Verfügungsgrund, Markensache, Einstweilige Verfügung
Leitsatz:	In Markensachen kann ein Verfügungsgrund ausnahmsweise dann zu verneinen sein, wenn die sich gegenüberstehenden Bezeichnungen viele Jahre nebeneinander benutzt worden sind, ohne das dem Inhaber des Kennzeichenrechts die Existenz der beanstandeten Bezeichnung aufgefallen ist.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 6 W 108/08

Seite: 1 ... 5 ... 8 9 10 11

http://www.juraforum.de/urteile/olg-frankfurt/uebersicht-2008-08-11