JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Frankfurt > Verkündungsdatum > 06 / 2008
Insgesamt sind 40 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | ZPO, BGB, BDSG |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 23 U 160/06 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, WEG |
| Schlagworte: | Wohnungseigentümer, Wohnungseigentum, Duldungsanspruch, Haustür, Tür, Doppelhaushälfte, bauliche Veränderung |
| Leitsatz: | Sieht eine Teilungserklärung für eine mit einem Doppelhaus bebauten Grundstück vor, dass bei Anwendung des WEG und Auslegung der Teilungserklärung in jedem Fall zu berücksichtigen ist, dass die Sondereigentümer der beiden Doppelhaushälften so behandelt werden, als ob die Gebäude auf zwei rechtlich selbstständigen Grundstücken ständen, ist der Einbau einer Haustür, die sich zwar im Stil und durch einen Glaseinsatz, nicht aber in Farbe und Größe von der bereits vorhandenen unterscheidet, ohne Zustimmung des anderen Wohnungseigentümers zulässig. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 222/06 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, GG |
| Schlagworte: | Presseinformation, Tatsache, Tatsachenbehauptung, Meinung, Meinungsäußerung, Äußerung, Kritik, Rüge, Schmähkritik, Pressekodex, Presserat, Mitteilungen, Beschwerdeentscheidung, Persönlichkeitsrecht |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 16 U 126/07 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Derogation, Zuständigkeit, Eilverfahren, Einstweilige Verfügung |
| Leitsatz: | § 802 ZPO steht der Wirksamkeit der Derogation der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte für den einstweiligen Rechtsschutz nicht entgegen. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 19 W 42/08 | |
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