JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Frankfurt > Verkündungsdatum > 05 / 2007
Insgesamt sind 51 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 29 bis 32:
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Abänderungsklage, Einkünfte |
| Leitsatz: | In Literatur und Rechtsprechung ist umstritten, ob bei einem den Beklagten verurteilenden Versäumnisurteil für den Vergleich zwischen den damaligen Verhältnissen und den derzeitigen von dem gemäß § 331 Abs. 1 Ziff. 1 ZPO maßgebenden fingierten oder von den tatsächlichen Verhältnissen bei Urteilserlass auszugehen sei . In jedem Falle ist aber Voraussetzung, dass eine Veränderung der Verhältnisse dargelegt und behauptet wird. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 5 WF 162/06 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Berufungsbegründungsfrist, Beginn, Ablauf, Berufung, Berufungsbegründung, Frist |
| Leitsatz: | Nach dem infolge einer Gesetzesänderung die Begründungsfrist nicht mehr durch die Einlegung des Rechtsmittels in Lauf gesetzt wird (sondern durch die Zustellung der anzufechtenden Entscheidung), muss nicht erst über den Antrag auf Wiedereinsetzung entschieden worden sein, um die Begründungsfrist in Lauf zu setzen. Wird die Fristversäumung (Berufungseinlegung) noch während des Laufs der Begründungsfrist bemerkt, muss die Berufung innerhalb der Frist begründet werden. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 5 UF 51/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, StPO |
| Schlagworte: | Verkehrsunfall, Schadensersatz, Motorrad, Abstand, Sicherheitsabstand |
| Leitsatz: | Zur Anrechnung eines Mitverschuldens bei einem Verkehrsunfall, wenn ein angemessener Abstand zum vorausfahrenden Motorrad unterschritten wird. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 17 U 242/06 | |
| Rechtsgebiete: | BNotO |
| Schlagworte: | Amtsenthebung, Notar, Insolvenz, Zahlungsunfähigkeit, Vermögensverfall, Vermutung |
| Leitsatz: | Zur Vermutung des Vermögensverfalls eines Notars aufgrund der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 2 Not 11/06 | |
Seite: 1 ... 5 6 7 8 9 10 ... 13
"Oberlandesgericht Frankfurt - Entscheidungen 05 / 2007 - Seite 8" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum