JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Frankfurt > Verkündungsdatum > 09 / 2006
Insgesamt sind 49 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 17 bis 20:
| Rechtsgebiete: | BGB, PflVG, StVG |
| Schlagworte: | Unfall, Verkehrsunfall, Vorschäden, Unfallmanipulation, Manipulation, gesteller Unfall, fingierter Unfall |
| Leitsatz: | 1. Zu den Indizien für eine Unfallmanipulation. 2. Kein Schadensersatz bei nicht aufgeklärten und in Abrede gestellten Vorschäden. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 16 U 75/06 | |
| Rechtsgebiete: | AMG, MPG |
| Schlagworte: | Arznei, Arzneimittel, Medizinprodukt, Medikament, Abgrenzung |
| Leitsatz: | Zur Einstufung von Hyaluron-Natrium-Fertigspritzen zur intraartikulären Anwendung bei Gelenkerkrankungen als Medizinprodukt im Sinne von § 3 Nr. 1 MPG und nicht als Arzneimittel. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 6 U 91/05 | |
| Rechtsgebiete: | WEG |
| Schlagworte: | Wohnungseigentum, Wohnungseigentümerversammlung, Versammlung, Bruchteilsgemeinschaft, Wohnfläche, Nutzfläche |
| Leitsatz: | 1. Ein an einem Wohnungseigentum bzw. Teileigentum in Bruchteilsgemeinschaft Beteiligter ist berechtigt, einen Beschluss der Wohnungseigentümerversammlung alleine anzufechten. 2. Stellt die Teilungserklärung für die Verteilung der Lasten und Kosten auf die Wohnfläche ab, so tritt bei einem Teileigentum an die Stelle der Wohnfläche die Nutzfläche. 3. Ist die Wohn- und Nutzfläche Maßstab für die Verteilung der Lasten und Kosten des Gemeinschaftseigentums, so brauchen diese zwar grundsätzlich nicht in der Teilungserklärung festgelegt werden; ist dies aber so, sind im Zweifel die dort genannten Flächenangaben verbindlich. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 241/05 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Vollstreckungsgegenklage, Vollstreckungsabwehrklage, Präklusion, Aufrechnung, Sperrwirkung |
| Leitsatz: | Die Vollstreckungsgegenklage kann wegen der Sperrwirkung des Abs. 2 dieser Vorschrift auf Aufrechnung nur gestützt werden, wenn die aufzurechnende Forderung erst nachträglich vom Schuldner erworben oder erst nachträglich fällig geworden ist. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 19 U 111/05 | |
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"Oberlandesgericht Frankfurt - Entscheidungen 09 / 2006 - Seite 5" © JuraForum.de — 2003-2012
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