JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Frankfurt > Verkündungsdatum > 05 / 2006
Insgesamt sind 56 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 17 bis 20:
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | Online-Demo, Internetdemonstration, Demonstration, Internet, Nötigung, Gewalt, Drohung |
| Leitsatz: | Der Aufruf zu einer Internetdemonstration erfüllt weder das Tatbestandsmerkmal der "Gewalt" noch das der "Drohung mit einem empfindlichen Übel" im Sinne von § 240 StGB. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 1 Ss 319/05 | |
| Rechtsgebiete: | AktG, BGB |
| Schlagworte: | Aktionär, AG, Hauptversammlung, Rede, Redebeitrag, Aufnahme, Mitschnitt, Tonträger, Übertragung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 5 W 19/06 | |
| Rechtsgebiete: | KUG, ZPO |
| Schlagworte: | Vernichtungsanspruch, Vernichtung, Foto, Zwangsvollstreckung, Durchsetzung |
| Leitsatz: | Der Anspruch auf Vernichtung von Fotomaterial, das sich im Besitz des Schuldners befindet, ist nicht auf eine nicht vertretbare Handlung gerichtet, sondern kann gegebenenfalls gem. §§ 887, 892 ZPO durchgesetzt werden. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 11 W 13/06 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Verein, Wohnung, Hausmeister, Geschäftsbetrieb, Treuhänder, Wohnungseigentümergemeinschaft, WEG |
| Leitsatz: | Ein Verein, der als Treuhänder für eine Wohnungseigentümergemeinschaft eine Wohnung erwerben und unterhalten sowie für einen Hausmeister zur Verfügung stellen oder - falls sie hierfür nicht benötigt wird - an Dritte vermieten soll, ist auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 542/05 | |
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