JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Frankfurt > Verkündungsdatum > 11 / 2005
Insgesamt sind 51 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 49 bis 52:
| Rechtsgebiete: | BGB, RBerG |
| Schlagworte: | Darlehensvertrag, Fondsbeitritt, Treuhänder, Vollmacht, Rechtsberatung, Rechtsscheinshaftung |
| Leitsatz: | Zu den Rückabwicklungsansprüchen des Darlehensnehmers bei einem wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz unwirksamen Darlehensvertrages, mit dem ein Fondsbeitritt finanziert wurde |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 9 U 13/01 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, WEG |
| Schlagworte: | Wohnungseigentümer, Teilungserklärung, Zweckbestimmung, Sauna, Keller, Kellerraum |
| Leitsatz: | Die Bezeichnung "Kellerraum" in der Teilungserklärung stellt eine Zweckbestimmung mit Vereinbarungscharakter dar. Damit dürfen die Räume grundsätzlich nur als Kellerräume genutzt werden; zulässig ist auch eine andere Nutzung, sofern sie nicht mehr stört oder beeinträchtigt als eine Nutzung als Keller. Von daher kann der Gebrauch einer Trockensauna im Kellerraum zulässig sein. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 378/03 | |
| Rechtsgebiete: | UrhG |
| Schlagworte: | Nutzungsrecht, Werk, Aufführung, Musical, Musikstück, Musik, Szene, Darstellung, Bühnenstück, Theater, Ausschnitt, Handlungsablauf, Musikbestandteil, Bestandteil, Teil |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 11 U 7/05 | |
Seite: 1 ... 5 ... 10 11 12 13
"Oberlandesgericht Frankfurt - Entscheidungen 11 / 2005 - Seite 13" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum