JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Frankfurt > Verkündungsdatum > 06 / 2001
Insgesamt sind 30 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 29 bis 32:
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Verwirkung, Mindestbedarf, Wahrung der Kindesbelange |
| Leitsatz: | Eine Verwirkung wegen kurzer Ehedauer führt regelmäßig nicht zur Kürzung des Unterhaltsanspruchs, wenn sonst bei Betreuung eines Kindes der Mindestbedarf gefährdet wäre. Der Anrechnung nicht eheprägender Einkünfte steht die Unterschreitung des Mindestbeda. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 5 WF 31/01 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Leitsatz: | Keine Ausdehnung des Anwendungsbereichs des § 93 ZPO auf Fälle, in denen der Eilantrag nicht erst während des Verfahrens, sondern schon anfänglich wegen des (vom Antragsgegner verschwiegenen) Fehlens der Passivlegitimation unbegründet war. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 6 W 91/01 | |
"Oberlandesgericht Frankfurt - Entscheidungen 06 / 2001 - Seite 8" © JuraForum.de — 2003-2012
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