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JuraForum.deUrteileOLG-FRANKFURTUrteil vom 29.03.2006, Aktenzeichen: 4 U 136/04 

OLG-FRANKFURT – Aktenzeichen: 4 U 136/04

Urteil vom 29.03.2006


Leitsatz:Eine konkludente Abnahme setzt voraus, dass der Besteller das hergestellte Werk körperlich hinnimmt und zu erkennen gibt, dass er die Leistung als in der Hauptsache dem Vertrag entsprechend annimmt (st. Rspr., vgl. BGHZ 132, 96,100). Dies kann durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme des Werkes geschehen. Dabei kann jedoch die erste feststellbare Nutzungshandlung allein noch nicht als Abnahme gewertet werden; es ist vielmehr eine gewisse Nutzungsdauer erforderlich, vor deren Ablauf die Billigung des Werkes richtigerweise nicht zu erwarten ist (BGH NJW 1985, 731, 732).
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 640 BGB
Stichworte:Werkvertrag, Werklohn, Bauvertrag, Abnahme, Nutzung, Erfüllungsverweigerung
Verfahrensgang:LG Frankfurt am Main 2-10 O 24/00

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