Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht Frankfurt am MainUrteil vom 27.09.2006, Aktenzeichen: 4 U 19/06 

OLG-FRANKFURT – Aktenzeichen: 4 U 19/06

Urteil vom 27.09.2006


Leitsatz:Zu einem Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch gegen eine Optikerin, der darauf gestützt wird, dass die zur Verfügung gestellten Prismengläser bei einem Kind ein kausales Schielen zur Folge gehabt hätten.
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 253 BGB, § 823 BGB
Stichworte:Schadenersatz, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Optiker, Schielen, Augen, Prismengläser, Prisma, Brille, Sehen, Aufklärung, Sehstörung
Verfahrensgang:LG Hanau 1 O 1119/04

Volltext

Um den Volltext vom OLG-FRANKFURT – Urteil vom 27.09.2006, Aktenzeichen: 4 U 19/06 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-FRANKFURT

OLG-FRANKFURT – Urteil, 4 U 19/06 vom 27.09.2006

Zu einem Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch gegen eine Optikerin, der darauf gestützt wird, dass die zur Verfügung gestellten Prismengläser bei einem Kind ein kausales Schielen zur Folge gehabt hätten.

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 10 U 79/05 vom 25.09.2006

1. Entstehen Gerichtskosten nach der Anzeige der Masse-Unzulänglichkeit durch den Insolvenzverwalter, so können diese nicht gegenüber der Masse angesetzt und vollstreckt werden, wenn der Insolvenzverwalter darlegt und ausreichend nachweist, dass die verfügbare Insolvenzmasse nicht zur vollen Befriedigung aller Neumassegläubiger ausreicht. Dies folgt nicht aus dem Vollstreckungsverbot nach § 210 InsO, sondern aus dem Grundsatz der Gleichbehandlung der Gläubiger im Insolvenzverfahren.

2. Der Rechtsprechung des BGH zum Erkenntnisverfahren (NJW 03, 2456) folgend ist auf die Erinnerung die Kostenrechnung aufzuheben und die Gerichtskostenschuld der Insolvenzmasse lediglich festzustellen (so auch Thüringer Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 6.1.2005, 1 SA 43/02).

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 20 W 387/06 vom 25.09.2006

Es besteht kein Rechtschutzinteresse der antragstellenden Behörde nach Erledigung der Hauptsache, da ein Grundrechtseingriff nicht vorliegt und damit auch kein Rehabilitierungsinteresse angenommen werden kann.

Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Anwälte in Frankfurt am Main:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

OLG-FRANKFURT - 27.09.2006, 4 U 19/06 © JuraForum.de — 2003-2016

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum