OLG-FRANKFURT – Aktenzeichen: 13 U 168/05

Urteil vom 24.01.2007


Leitsatz:Die Sachgerechtigkeit des Urkundenprozesses wird allgemein darin gesehen, dass eine Beweisaufnahme schnell durchzuführen ist und denjenigen ein "prozessualer Lohn" zusteht, der im Rechtsverkehr Unklarheiten meidet und durch Urkunden, die eine zuverlässige Beweiskraft haben, für Klarheit und Sicherheit sucht. Dieser "prozessuale Lohn" ist bereits dann verdient, wenn die Urkunden die Zweifel und Unklarheiten im konkreten Fall ausräumen, wenn sie also die streitigen Punkte betreffen.
Rechtsgebiete:ZPO
Vorschriften:§ 592 ZPO, § 593 ZPO
Stichworte:Urkundprozess, Urkunde, Urkunden, Zulässigkeit
Verfahrensgang:LG Darmstadt 8 O 631/04

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