Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht Frankfurt am MainBeschluss vom 21.03.2007, Aktenzeichen: 6 W 27/07 

OLG-FRANKFURT – Aktenzeichen: 6 W 27/07

Beschluss vom 21.03.2007


Leitsatz:Zur Abgrenzung privater und gewerblicher Verkaufstätigkeit auf Handelsplattform eBay.
Rechtsgebiete:BGB, UWG
Vorschriften:§ 14 BGB, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG
Stichworte:Unternehmer, eBay, ebay, Verkauf, Verkaufstätigkeit, Gewerbe, Tätigkeit
Verfahrensgang:LG Wiesbaden 11 O 65/06

Volltext

Um den Volltext vom OLG-FRANKFURT – Beschluss vom 21.03.2007, Aktenzeichen: 6 W 27/07 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-FRANKFURT

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 6 WF 28/07 vom 21.03.2007

Eine Freistellungsvereinbarung der Eltern eines nichtehelichen Kindes hinsichtlich des Kindesunterhalts ist unwirksam, wenn der den anderen Elternteil freistellende betreuende Elternteil nicht in der Lage ist, den eigenen Unterhalt und den Unterhalt des Kindes zu decken (BVerfG FamRZ 2001, 343).

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 6 W 168/06 vom 20.03.2007

1. Zur fehlenden Klageveranlassung, wenn der Gläubiger eines Schutzrechtsanspruchs das Hauptsacheverfahren anstrengt, ohne abzuwarten, ob in der einen Tag später stattfindenden Berufungsverhandlung im Eilverfahren die beantragte einstweilige Verfügung erlassen wird.

2. Keine analoge Anwendung des § 8 IV UWG bei der Verfolgung von Schutzrechtsansprüchen.

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 3 U 241/06 vom 19.03.2007

Bei der beabsichtigten Veräußerung eines Grundstücks ist der Versicherer nicht verpflichtet, einer Verlängerung der Frist von 3 Jahren zur Sicherstellung der Wiederherstellung zuzustimmen.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Frankfurt am Main:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.