Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht Frankfurt am MainBeschluss vom 11.02.2009, Aktenzeichen: 7 U 38/08 

OLG-FRANKFURT – Aktenzeichen: 7 U 38/08

Beschluss vom 11.02.2009


Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Rechtsgebiete:ZPO, BGB, HGB
Vorschriften:§ 97 Abs. 1 ZPO, § 522 Abs. 2 ZPO, § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ZPO, § 522 Abs. 3 ZPO, § 92 Abs. 4 BGB, § 242 a BGB, § 652 Abs. 1 S. 1 BGB, § 654 BGB, § 93 HGB
Stichworte:
Verfahrensgang:LG Limburg, 1 O 403/06

Volltext

Um den Volltext vom OLG-FRANKFURT – Beschluss vom 11.02.2009, Aktenzeichen: 7 U 38/08 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-FRANKFURT

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 7 U 38/08 vom 11.02.2009

Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 14 W 16/09 vom 11.02.2009

Ist der spätere Insolvenzverwalter durch ein vollstreckbares Urteil wegen eines Wettbewerbsverstoßes zu einer Unterlassung verurteilt worden und wird nach einer zeitlich späteren Insolvenzeröffnung bei Fortführung des Betriebes durch den Insolvenzverwalter gegen das Unterlassungsgebot zuwider gehandelt, kann gegen den Insolvenzverwalter nur dann ein Ordnungsmittel nach § 890 ZPO festgesetzt werden, wenn der Unterlassungstitel vor der Zuwiderhandlung auf ihn als Rechtsnachfolger gemäß § 727 ZPO umgeschrieben worden ist.

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 11 Verg 16/08 vom 10.02.2009

Ein Vertrauen der Bieter auf die Beibehaltung einer vergaberechtswidrigen Wertung ist nicht schützenswert. Die Vergabestelle kann deshalb grundsätzlich eine Wertung, nach der ein Bieter wegen fehlender Eignung ausgeschlossen wurde, in einer späteren Phase des Vergabeverfahrens korrigieren, wenn sie vergaberechtswidrig ist.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Frankfurt am Main:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: